Klimapolitik statt Öko-Diktatur – Mit Innovationen und marktwirtschaftlichen Instrumenten den Klimaschutz stärken!

Das Bewusstsein für Umweltzerstörung und Klimawandel scheint in der Bevölkerung durchaus vorhanden zu sein. Doch Umwelt- und Klimaschutz wird in Deutschland oft mit Verzicht und einer „Verbotskultur“ gleichgesetzt. Damit werden symbolpolitische Forderungen verbunden, die den Einzelnen oftmals stark einschränken und scheinbar ohne tatsächlichen Nutzen bleiben.

Dabei fehlt es nicht an technischen und anderweitigen Instrumenten, Energiewende und Klimaschutz zielgerichtet und freiheitlich umzusetzen. Denn die bisherige Energie- und Klimapolitik hat sich als ineffektiv, bürokratisch und viel zu teuer erwiesen. Die Europäischen Liberalen und Demokraten setzen zur Erreichung der ambitionierten Klimaziele daher statt auf eine nationale CO2-Steuer auf den EU-weiten Emissionszertifikatehandel mit der Bepreisung von Kohlendioxid als zentralem Steuerungsinstrument – ausgedehnt auf alle Treibhausgasemissionen und alle Sektoren, also auch Wärme und Verkehr.

Klimaschutzpolitik muss sich ohne ideologische Verbote folgenden Fragen stellen: Wie kann Klimaschutz als Aufgabe von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gelingen? Liegt die Lösung tatsächlich im Verbot von Verbrennungsmotoren, Inlandsflügen, SUVs und Barbecues? Braucht es wirklich Auflagen, Steuern und Bußgelder oder muss mehr an den kritischen Konsumenten appelliert werden, weil auch jeder kleine Beitrag des Einzelnen etwas bewirkt?